Piraten gegen Kapitalismus? Von wegen…

Die Piratenpartei ist der neue Everybodys-Darling der bürgerlichen Massenmedien. Sie haben es geschafft innerhalb von weniger als zwei Jahren ein riesiges Protestpotential auf sich zu ziehen. Mittlerweile haben sie bei den jüngsten Umfragen sowohl LINKE als auch FDP überflügelt und drängten sogar linke Fraktionen aus den Landtagen, um Platz zu schaffen für den Piratismus. Doch es stellt sich die Frage, wie progressiv und revolutionär diese Partei tatsächlich ist und wieso sie von den Massenmedien derart promotet und in die Höhe geschrieben wird. Ist es reine Neugier oder steckt mehr dahinter?

Die Piratenpartei gibt sich gerne libertär und modern. Ihr Forderungen lassen sich zusammenfassen mit mehr Transparenz, informationelle Selbstbestimmung und viel Gequatsche über Urheberrechte und so weiter. Es geht also auch um Eigentumsfragen und um den Schutz des Individuums vor den staatlichen Repressions- und Überwachungsorganen. Positiv auch die Forderungen nach weniger Mieten im Berliner Wahlkampf vor einigen Monaten sowie die sozialistische Forderung nach einem kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr im NRW-Wahlkampf. Dies erweckt alles den Eindruck, als hätten wir es hier mit einer sozialistischen, antikapitalistischen Partei zu tun. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Die Piratenpartei ist ein Zusammenschluss hauptsächlich männlicher Polit-Amateure, die ihre politische Praxis auf eine Theorie stellen, die durch und durch bürgerlicher Natur ist. So gibt es von vielen ihrer führenden Kader eindeutige Stellungnahmen, die sich abgrenzen von linker Politik und sich als neue Mitte begreifen wollen. Linke Politik – das heißt für uns eine klare Absage an Kapitalismus, Krise und Krieg. Für die Piraten scheint das kein Bezugspunkt zu sein und so reproduzieren sie die Extremismus-Ideologie, die den Nationalsozialismus versucht zu relativieren und linke Strukturen auf indirekte Art und Weise zu kriminialisieren. Sie macht sich so zum Helfershelfer bürgerlicher Herrschaft und nazistischer Agitation.

Das die Piratenpartei keine antikapitalistische Partei ist zeigen auch die ideologisch gefärbten Diskussionen zu Urheberrecht und Datenschutz, die aus datenschutzrechtlichen Gründen und Unwissen hier nicht weiter ausgeführt werden können. Jedenfalls ist sie weit davon abgerückt, das Internet als eine potentielle Quelle für die Überwindung des Privateigentums und Communismus anzuerkennen und affirmiert durch absurde datenschutzrechtliche Forderungen die Existenz des Privateigentums, wobei sich bei Urheberrecht schon einiges tut, die Positionen aber weit hinter denen zurückliegen, wie sie beispielsweise von der LINKEN formuliert werden.

Besonders gravierend sind die Positionen der Piratenpartei zum Charakter unserer Gesellschaft. So leugnen sie wie alle bürgerlichen Parteien die Klassenverhältnisse in der Bundesrepublik und weltweit, sprechen von einer nivellierten Mittelstandsgesellschaft und rücken die postmoderne Millieu-Theorie in den Mittelpunkt ihrer politischen Theorie.  Den Piraten fehlt es an einer wissenschaftlichen und materialistischen Analyse der Produktions- und Eigentumsverhältnisse in der BRD. So wird jede Aussage die gesellschaftlich oder ökonomisch ist zu einem Argument für die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft und zum Ausdruck eines Idealismus, der die sozialen Widersprüche nicht aufheben, sondern vertuschen und somit aufrecht erhalten will. Die politische Theorie der Piraten ist ein luftleerer Raum der Beliebigkeit, anpassungsfähig je nach Bedarf, aber verräterisch was den Klassenkampf und revolutionäre Programmatik aller sozialistischen und kommunistischen Aktivist*innen auf der Welt angeht.

Die Piratenpartei ist also keine antikapitalistische Partei, sondern eine weitere Agentin des Kapitals wie es die Grünen und die Sozialdemokrat*innen sind. So erklärt sich auch die Propaganda der Massenmedien für die Piratenpartei: denn es ist natürlich im Interesse der herrschenden Klasse die linke Alternative in Form des AS und der Partei DIE LINKE mit allen Mitteln zu bekämpfen. So werden die Piraten zu Erfüllungsgehilfen der neoliberalen und bürgerlichen Hegemonie.

Wir rufen alle unsere Genoss*innen dazu auf, über den Charakter und die reformistische und teilweise affirmatorische Politik der Piraten aufzuklären: ob im Freundeskreis, im Betrieb, in der Schule oder auf dem Ponyhof. Die Piraten betreiben eine verdeckte Agitation für die Verwirrungsstifter der Bourgeoisie. Ruft eure Bekannten dazu auf die Piraten nicht zu wählen und ermuntert sie sich dem Aufbau der anarchostalinistischen Fraktion anzuschließen und im Zweifelsfall DIE LINKE zu wählen. Denn nur mit einer starken Linken wird der Spirit des AS auch gesellschaftlich durchschlagen können.

Antikapitalismus bleibt Handarbeit!
Stoppt die Hetze gegen Klassenkampf und Revolution!
Piraten zu Püree schlagen!

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